Versicherungsschutz in der
gesetzlichen Unfallversicherung rund um die Uhr?

(pm) Oftmals sind Bowling-Turniere, Skifahren oder Quad-Fahrten auf Fortbildungsveranstaltungen willkommene Gelegenheiten zur Abwechslung mit den Kollegen. Doch wer haftet, wenn etwas passiert?

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz begründeten Tätigkeit.

Voraussetzung für einen Arbeitsunfall ist, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzuordnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), dass diese Verrichtung zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Unfallereignis geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat.

Ein sachlicher Zusammenhang mit der Beschäftigung ist regelmäßig dann zu bejahen, wenn eine Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen oder am Betriebssport erfolgt.

Ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, an einer Fortbildungsveranstaltung teilzunehmen, auf der ein Bowling-Turnier fester Programmpunkt ist und verunglückt dieser während des Turniers, liegt ein sachlicher Zusammenhang vor. Das Sozialgericht Aachen entschied in diesem Fall, dass der Betroffene unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand (SG Aachen, Urteil vom 6.10.2017, Az. S 6 U 135/17).

In einem ähnlich gelagerten Fall entschied das Bundessozialgericht für die Teilnahme an einem Skikurs als Maßnahme des Hochschulsports, dass Unfallversicherungsschutz dann besteht, wenn der Betroffene Studierender war, die Studienbezogenheit der unfallbringenden Verrichtung vorlag und die Sportausübung im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule erfolgte. Entscheidend war allerdings, dass es sich um eine Veranstaltung handelte, die im Wesentlichen nur Studierenden offenstand (BSG, Urteil vom 4.12.2014, Az. B 2 U 13/13 R).

Handelt es sich hingegen um freiwilliges Skifahren und damit um unverbindliches Begleitprogramm auf einer Führungskräfte-Tagung liegt eine unversicherte, betriebsunabhängige, private Tätigkeit vor, so das Landessozialgericht Hessen. In diesem Fall richtete sich das Skifahren nur an Skifahrer und nicht an alle Beschäftigten. Zudem war es kein fester Programmpunkt der Fortbildungsveranstaltung (LSG Hessen, Urteil vom 20.7.2015, Az. L 9 U 69/14).

Ähnlich entschied das Bayerische Landessozialgericht bei einer Quad-Fahrt als Teambuilding-Maßnahme. Es handelte sich dabei ebenso um eine vom Unternehmen finanzierte und organisierte Freizeitveranstaltung zur Auflockerung eines Meetings des Managements. Auch hier war die Teilnahme nicht vorgeschrieben. Im Vordergrund stand der Unterhaltungscharakter. Die bloße Bezeichnung einer vom Arbeitgeber durchgeführten Freizeitveranstaltung für Teile der Belegschaft als Teambuilding-Maßnahme ohne zielgerichteten konzeptionellen Hintergrund begründet keinen Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (LSG Bayern, Urteil vom 24.10.2018, Az. L 2 U 300/17).