Urteil des Landessozialgerichtes Thüringen

(pm) Einen Arbeitsunfall erleidet nicht, wer sich auf einer Dienstreise befindet und sich beim morgendlichen Duschen das Knie bricht. Duschen stehe grundsätzlich nicht im sachlichen Zusammenhang mit der Beschäftigung (LSG Thüringen, Urteil vom 20.12.2018, Az. L 1 U 491/18). Der Kläger, ein angestellter Projektentwickler, übernachtete im Rahmen einer Dienstreise in einem Hotel. Er rutschte nach der morgendlichen Dusche und dem Öffnen der Glastür beim Herausgehen mit einem Fuß weg und brach sich das linke Knie.

Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung eines Arbeitsunfalles ab. Ein ursächlicher Zusammenhang zu der verrichteten Tätigkeit ergebe sich nicht. Die Körperreinigung sei wesentlich dem privaten Bereich zuzuordnen. Gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid erhob der Kläger Klage. Das Sozialgericht Gotha wies die Klage ab. Es bestätigte die Auffassung der Berufsgenossenschaft (SG Gotha, Urteil vom 5.4.2018, Az. S 10 U 4076/16). Das Landessozialgericht Thüringen wies die Berufung des Klägers zurück.

Rechtsgrundlage für das Vorliegen eines Arbeitsunfalles ist § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII. Danach sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz begründenden Tätigkeit. Für einen Arbeitsunfall ist es danach erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang). Diese Verrichtung muss zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Unfallereignis geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheits(erst)schaden verursacht haben, so das Gericht. Für die Beurteilung, ob die Verrichtung, bei der sich der Unfall ereignet habe, im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehe, sei maßgeblich, ob die zum Unfall führende Handlung der versicherten Tätigkeit dienen sollte und ob diese Handlungstendenz des Versicherten durch die objektiven Umstände des Einzelfalles bestätigt werde.

In dem zugrunde liegenden Sachverhalt stand die Verrichtung des Klägers (das Duschen) nicht im sachlichen Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit als Projektentwickler. Nicht alle Verrichtungen eines grundsätzlich versicherten Arbeitnehmers im Laufe eines Arbeitstages auf der Arbeitsstätte oder während einer Geschäftsreise seien versichert. Typischerweise und in der Regel unversichert seien höchstpersönliche Verrichtungen, wie z.B. Essen oder eigenwirtschaftliche Verrichtungen, wie z.B. Einkaufen. Bei Dienstreisen sei stets im Einzelfall zu prüfen, ob die Handlung mit dem Beschäftigungsverhältnis wesentlich zusammenhänge oder ob die Handlung der Privatsphäre des Reisenden zuzuordnen sei.

Vor diesem Hintergrund lehnte das Landessozialgericht die Anerkennung eines Arbeitsunfalles zu Recht ab.

Autor

Peter Meyering

BRÜWER GRÖNINGER Anwaltskanzlei

Rechtsanwalt

Datenschutzinformation
Der datenschutzrechtliche Verantwortliche (CMD Studio GmbH, Deutschland) würde gerne mit folgenden Diensten Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten. Dies ist für die Nutzung der Website nicht notwendig, ermöglicht aber eine noch engere Interaktion mit Ihnen. Falls gewünscht, treffen Sie bitte eine Auswahl: