(akg) Um diese Frage endgültig zu klären, kann eine Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 14.02.2012 (Az.: I-20 U 82/11) herangezogen werden.

Grundlage der Entscheidung betraf die Frage, ob eine von der Beklagten vertriebene kleine Figur, ähnlich einem Nikolaus oder Weihnachtsmann, einer Figur der Klägerin ähnelte, die diese vor dem Vertrieb als „Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ eintragen und damit schützen ließ.

Eine Verordnung der Europäischen Union über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches im Wesentlichen die Erscheinungsform eines Erzeugnisses […], insbesondere der besonderen Merkmale, Linien, Konturen, Farben, Gestalt schützt. Es ähnelt daher ein wenig dem Patent- und Markenrecht.

Um also beide Figuren auseinander halten zu können und zu entscheiden, ob die eine Figur beim informierten Benutzer einen anderen Gesamteindruck als das Klagemuster erweckt, hat das OLG verschiedene feinsinnige Kriterien aufgestellt, mit denen auch Sie, liebe Leser, von nun an zwischen Nikolaus und Weihnachtsmann unterscheiden können:

„Zunächst ist festzustellen, dass das Klagemuster wie auch das angegriffene Muster nicht […]eine Nikolausfigur, sondern eine Weihnachtsmannfigur zeigen. Eine Nikolausfigur würde typischerweise im Bischofsornat gezeigt. Demgegenüber ist ein Weihnachtsmann traditionell ein meist dicklicher, freundlicher alter Mann mit langem weißen Bart, rotem – früher häufiger auch grünem – mit weißem Pelz besetzten Mantel und einer entsprechenden Zipfelmütze. Er wird häufig mit einem Geschenksack und einer Rute dargestellt. Diese Beschreibung zeigt, dass [..] beide Figuren deutlich als Weihnachtsmann zu erkennen sind.“

Ein Muster-Weihnachtsmann sei vielmehr ein „gedrungener, dicklicher, freundlicher Mann mit einem langen, weißen, spitz zulaufenden Bart, breit lächelndem Strichmund, einer dicken Knollennase und weit auseinanderstehenden Punktaugen, Mantel mit weißem Besatz an den Ärmeln, dem Mantelrand und den beiden Taschen, ein weißer Punkt auf dem Bauch, schwarze klobige Stiefel, mit einem weißen Punkt, eine Zipfelmütze mit weißem, nach oben stehenden „Bommel“ und weißem Rand,
einem Stab mit einem Stern in der erhobenen rechten Hand.“

Mit diesen wertvollen Informationen aus der Rechtsprechung können Sie nun eine der wichtigsten Fragen zur Weihnachtszeit beantworten und wissen am 6. Dezember genau, ob Sie dem ‚richtigen‘ Nikolaus oder einem verfrühten Weihnachtsmann gegenüberstehen.

Ich wünsche Ihnen allen eine fröhliche Weihnachtszeit.

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